Sicherheit beginnt vor Ort / CDU-Kreistagsfraktion sieht erheblichen Handlungsbedarf
Die drastisch veränderte Sicherheitslage in Europa und weltweit machen ein Umdenken auch vor Ort im Landkreis Northeim unabdingbar. Neben den Strukturen, die in sicherheitspolitischer Hinsicht nicht nur neu gedacht, sondern auch wieder hochgefahren werden müssen, ist es wichtig, überhaupt die Wahrnehmung dafür in den Köpfen der Menschen zu schaffen. Auf dieser Grundlage hat die CDU Kreistagsfraktion einen Antrag in den Kreistag eingebracht, der zum Ziel hat, das Bewusstsein dafür zu schaffen, dass militärische Sicherheit und der Zivilschutz jede und jeden vor Ort angehen und eben nicht in den Fernsehnachrichten darüber halt machen.
Ausgehend von einer Initiative aus Uslar, die zum Ziel hat, Uslar als potentiellen Bundeswehrstandort „anzubieten“, sieht die CDU-Kreistagsfraktion diesen Bedarf erheblich weiter gefasst.
„Seit dem Aussetzen der Wehrpflicht vor nunmehr 14 Jahren scheinen die allermeisten von uns die Themen Militär und Sicherheit aus Gründen der Bequemlichkeit schlicht verdrängt zu haben. Jetzt hat die längst absehbare sicherheitspolitische Entwicklung uns schneller eingeholt als jemals gedacht“, so Dirk Ebrecht als Mitglied des militärischen Verbindungskommandos zum Landkreis Northeim und Kreistagsabgeordneter in Doppelfunktion.
Die Strukturen des Zivilschutzes und der zivil-militärischen Zusammenarbeit seien in den vergangenen rund 30 Jahren nahezu komplett zerschlagen worden. Dazu, so Ebrecht, zählten auch die Kreiswehrersatzämter, um die Erfassung und Eignung junger Menschen für den Wehrdienst zu ermöglichen. Wer glaube, dass militärische Sicherheit im Rahmen der Landes- und Bündnisverteidigung ohne eine allgemeine Wehrpflicht machbar sei, der habe den Ernst der Lage nicht einmal im Ansatz begriffen.
Von daher, so die CDU-Kreistagsfraktion in einer Mitteilung, sei es unbedingt auch Aufgabe von Kommunalpolitik, auch vor Ort die Erkenntnis die fördern, dass Sicherheit nicht an Europas Grenzen ende, sondern vor Ort ihren Kern habe. In einer der kommenden Sitzungen wird sich der zuständige Fachausschuss auf Kreisebene mit einer Bestandsaufnahme befassen, um anschließend in Zusammenarbeit mit dem Kreisverbindungskommando und dem Landeskommando Niedersachsen ein Verständnis und einen konkreten Plan darüber zu entwickeln, was der Landkreis Northeim zukünftig bereitstellen muss, um einen Beitrag für den Schutz von Frieden und Freiheit leisten zu können. „Wir sehen hier einen ersten und notwendigen politischen Schritt. Weitere werden folgen müssen, um uns allen klarzumachen, was Schutz und Sicherheit ausmacht und welche Mitwirkung wir dafür leisten können und auch müssen.“, fasst die Positionierung der CDU-Kreistagsfraktion zusammen.