Neuigkeiten

21.09.2019, 20:56 Uhr
CDU Kreistagsfraktion Northeim fordert Senkung der Kreisumlage für die Städte und Gemeinden

Die CDU im Kreistag Northeim fordert den Kreistag in einem Antrag dazu auf, die Kreisumlage im Jahr 2020 auf 52 Hebesatzpunkte und im Jahr 2021 auf 51,5 Hebesatzpunkte zu senken. Derzeit beträgt die Umlage 52,5 Punkte für die kreisangehörigen Städte und Gemeinden. Die geforderte Senkung würde einer Gesamtentlastung der Städte und Gemeinden von ca. 1.454.000 Euro entsprechen.

Der Landkreis Northeim hat die jüngsten Haushaltsrechnungen mit Überschüssen abgeschlossen (2016: 3,8 Mio. €, 2017: 19,3 Mio. € und 2018 mit voraussichtlich 22 Mio. €.). „Insbesondere die Haushaltsergebnisse aus 2017 und 2018 mit Überschüssen von insgesamt rund 41 Mio. € sind für uns ein klares Zeichen. Nach den Konsolidierungsmaßnahmen der Jahre 2015 bis 2018 ist jetzt der richtige Zeitpunkt, um die Städte und Gemeinden an den erzielten und den künftigen Überschüssen zu beteiligen“, so Heiner Hegeler, Fraktionsvorsitzender der CDU im Northeimer Kreistag.

Ausgehend von einer Vorlage der Kreisverwaltung hatte sich die CDU-Kreistagsfraktion eingehend mit den von der Verwaltung dargestellten Varianten zur Absenkung der Kreisumlage befasst. So gab es u.a. auch den Vorschlag einer differenzierten Absenkung der Hebesätze für die einzelnen Städte und Gemeinden. Diesem Vorschlag erteilt die CDU-Fraktion eine Absage, da die Einheit aller Städte und Gemeinden im Landkreis im Vordergrund stehe und es zu erheblichem Potenzial für Streitigkeiten innerhalb der kommunalen Familie führen würde.

Nun liegt es an den Kreisgremien, den Vorschlag der CDU-Kreistagsfraktion mit in die Beratungen für den Doppelhaushalt 2020/2021 aufzunehmen.

aktualisiert von Tobias Grote, 24.09.2019, 20:57 Uhr

Diese Seite in einem sozialen Netzwerk veröffentlichen:

  • Twitter
  • Facebook
  • MySpace
  • deli.cio.us
  • Digg
  • Folkd
  • Google Bookmarks
  • Yahoo! Bookmarks
  • Windows Live
  • Yigg
  • Linkarena
  • Mister Wong
  • Newsvine
  • reddit
  • StumbleUpon