Markt 11
37154 Northeim
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Northeim - Auch ein Jahr nach seinem Start ist das sogenannte Südniedersachsenprogramm der Regierung Weil für den Northeimer CDU-Kreistagsfraktionsvorsitzenden Heiner Hegeler eine „Fata Morgana" der Landespolitik: „Das, was Rot-Grün mit seinem zentralen Wahlversprechen in Südniedersachsen umsetzen will, bleibt tatsächlich unerreicht. Von den 100 Millionen Euro zusätzlichen EU-Mitteln, die Weil versprochen hatte, sind bislang ganze 7 Millionen für Südniedersachsen bewilligt worden. Das ist die „stolze“ Bilanz des eigens eingerichteten Projektbüros in Göttingen", kritisiert Hegeler angesichts der heutigen „Show“-veranstaltung in Nörten-Hardenberg.
Northeim -
„Die CDU-Kreistagsfraktion unterstützt die Resolution gegen die Ansiedlung eines XXXL-Möbelhauses in Göttingen“, so Kreistagsabgeordneter Tobias Grote und er ergänz: „die Fraktion hege deutliche Befürchtungen, dass eine derartige Ansiedlung negative Auswirkungen auf die Versorgungsstrukturen der Region nach sich ziehe.“
Landkreis Northeim - Landratskandidat Dr. Bernd von Garmissen sieht im Rahmen der aktuellen Sicherheitsdiskussion auch für den Landkreis Northeim die Notwendigkeit, die gegenwärtige Lage der Sicherheit im öffentlichen Raum, an zentralen Plätzen und auf den Bahnhöfen fest im Blick zu haben. „Die Sicherheit und Gefahrenabwehr auf öffentlichen Plätzen, muss für jeden Bürger uneingeschränkt gewährleistet sein”, so der 49-jährige Jurist.
Einbeck - Nachdem am vergangenen Freitag die SPD die parteilose Nörtenerin Astrid Klinkert-Kittel zur Landratskandidatin erklärt hat, steht aus Sicht der CDU-Kreistagsfraktion eine Auswahl für den 28. Februar 2016 fest. Joachim Stünkel, stellv. Fraktionsvorsitzender: „Aus Sicht unserer Fraktion hat der Bürger nun die Chance, sich ein Bild von den drei Bewerbern zu machen und kann am Ende wirklich auswählen. Wir werben für unseren Kandidaten Dr. Bernd von Garmissen und hoffen auf eine hohe Wahlbeteiligung. Denn nur so kann der neue Landrat mit einem wirklichen Rückhalt in das Amt starten.“
Northeim - Die Sprecherin der CDU-Kreistagsfraktion im Sozialausschuss im Northeimer Kreistag, Christel Eppenstein, ist empört über die Schönfärberei und Untätigkeit der rot-grünen Landesregierung beim Thema Bezahlbarer Wohnraum für alle. „Dass die rot-grüne Landesregierung behauptet, alles für bezahlbaren Wohnraum für alle Menschen in Niedersachsen getan zu haben, sei geradezu eine Verhöhnung der Tatsachen und der betroffenen Menschen“, so Sozialpolitikerin Eppenstein.
Northeim -
„In der letzten Kreistagssitzung ist für jeden Zuhörer sehr deutlich geworden, dass SPD und Grüne den Landkreis Northeim offenbar bereits aufgegeben haben“, so Heiner Hegeler nach der jüngsten Kreistagssitzung. Mit knapper Mehrheit wurde dort, der aus Sicht der CDU-Kreistagsfraktion sehr unpassende Auftrag an die Kreisverwaltung durchgedrückt, die Verwaltung bei anderen Landkreisen die Bereitschaft zu Fusionsverhandlungen ausloten zu lassen.
Die CDU-Kreistagsfraktion unterstützt eine klare Zielsetzung: Wir wollen den weiteren Zustrom von Menschen in die Bundesrepublik deutlich begrenzen, die Asylverfahren beschleunigen und abgelehnte Asylbewerber konsequent in ihre Heimatländer zurückführen.
Northeim - Die CDU-Kreistagsfraktion Northeim nimmt zur Finanzierung der Schulsozialarbeit im Landkreis Northeim das Land in die Pflicht. Helmar Breuker, Mitglied im Schulausschuss des Kreistages: „Die Notwendigkeit dieser Aufgabe steht außer Frage, doch kann es nicht Aufgabe der Kommunen sein, die Schulsozialarbeit zu finanzieren.
Einbeck - Die CDU-Kreistagsfraktion Northeim hat in der vergangenen Woche den PS.Speicher in Einbeck besucht.
Northeim/Uslar -
Die Nachricht aus Berlin, dass die B 241 nun endlich weitergebaut wird, wird von der CDU-Kreistagsfraktion positiv bewertet. Heiner Hegeler, Fraktionsvorsitzender:
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